DARMSTADT. 24/7 für Hessen – so lautet der Wahlkampfslogan der CDU Hessen im Wahlkampf für die hessische Kommunalwahl am 15. März 2026. Das hat der Landesverband auf dem 121. Landesparteitag und Kommunalkongress der CDU Hessen, der am Samstag in Darmstadt stattfand, bekanntgegeben und die...
DARMSTADT. Sechs Monate vor der Kommunalwahl in Hessen hat der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Boris Rhein, die rund 350 Delegierten und 350 Gäste aus Kreisen und Kommunen in Darmstadt auf einen gemeinsamen Erfolg am 15. März 2026 eingeschworen. Beim 121. Landesparteitag der CDU Hessen...
Anlässlich der Einbringung des Gesetzes zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes in den Hessischen Landtag erklärte Gesundheitsministerin Diana Stolz: „Ich freue mich, dem Landtag ein Gesetz vorzulegen, das mir ein persönliches Anliegen ist. Das Gesetz zum Kindergesundheitsschutz...
Zitate Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz:
„Die Steuer macht jetzt das Amt – und das über 4.700mal. Das Finanzamt Kassel hat in unserem deutschlandweit beachteten Pilotprojekt über 4.700 Festsetzungsvorschläge an Bürgerinnen und Bürger verschickt. Die ersten Rückmeldungen von...
In seiner Regierungserklärung hob Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen, die stabile Lehrkräfteversorgung, die gezielte Förderung des pädagogischen Nachwuchses sowie die Bedeutung einer verantwortungsvollen Bildungspolitik im digitalen Zeitalter hervor. „Uns treibt die...
Am Donnerstag, 11. September 2025, findet wieder ein bundesweiter Warntag statt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), die Innenministerien der Länder und die Kommunen richten den Aktionstag gemeinsam in ganz Deutschland aus. Das BBK testet an diesem Tag zentral...
„Wir brauchen vonseiten der Bundesgesetzgebung einen verlässlichen Rahmen. Das Bundesgesundheitsministerium ist uns in einigen wichtigen Punkten wie den bislang nicht stimmigen Planungsfristen und bei den erforderlichen Ausnahmeregelungen entgegengekommen. Ebenso ist der vorgesehene...
Innenminister Roman Poseck führte zur aktuellen Sicherheitslage aus: „Unsere Sicherheit war selten auf so vielfältige Weise bedroht wie heute. Auch wenn die Zahl der Extremisten in Hessen leicht zurückgegangen ist, ist das kein Zeichen der Entspannung. Die Qualität der extremistischen...
„Gerade jetzt, in Zeiten, die so schwierig sind für unsere israelischen Freunde, ist uns die Pflege dieser Freundschaft ein besonderes Anliegen. Wir wollen den Menschen beistehen gegen Terror und Judenhass – ohne Zögern, nicht nur in Worten, sondern in Taten“, sagte Schwarz am...
