Mit dem bundesweit einmaligen Schwimmbadinvestitionsprogramm SWIM fördert die Landesregierung hessenweit Frei- und Hallenbäder. 50 Millionen Euro stehen von 2019 bis 2023 für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung. Finanzminister Dr. Thomas Schäfer besuchte heute das...
Symbolisch überreichte der zum Jahresende turnusgemäß ausgeschiedene Präsident der Kultusministerkonferenz und Hessische Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz heute in Berlin den Staffelstab an seine rheinland-pfälzische Nachfolgerin Dr. Stefanie Hubig und erklärte dabei:
„Wer über Europa Bescheid weiß, ist gegen Mythen, Vorurteile und Fake News immun“, sagt die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich. „Deshalb ist es wichtig, dass wir immer wieder und überall in Hessen darüber informieren, wie die die Europäische Union funktioniert und wie...
„Gegen Betrüger, gegen Trickser“ – so lautet das Motto der Hessischen Steuerverwaltung in ihrem überaus erfolgreichen Kampf für mehr Steuergerechtigkeit. Eine wichtige Rolle spielen dabei die vielen hessischen Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder. Bei ihren Einsätzen sehen sie...
Mit Beginn des Jahres 2020 sind Anbieter von Sportwetten in Deutschland verpflichtet, ihre bisher nicht erlaubten Angebote umgehend legalisieren zu lassen. Der Hessische Innenminister Peter Beuth hatte die Branche zuletzt im Dezember im Hessischen Landtag aufgefordert, rasch zu handeln –...
In der Affäre um die ungewöhnlich hohe Bezahlung der Ehefrau des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) hat es angeblich eine „klare Order vom Römer“ an die...
ich hoffe Sie hatten einen guten Start ins neue Jahr 2020! Am Dienstag fand in unserem Nachbarland Österreich die Vereidigung des neuen Kabinetts statt. Sebastian Kurz tritt seine zweite Amtszeit an. Herzlichen Glückwunsch auch auf diesem Wege! Der neuen schwarz-...
Zum Auftakt des neuen Jahrzehnts haben es sich die Sternsinger der Wiesbadener Pfarreien nicht nehmen lassen, dem Kultusministerium am Dreikönigstag den traditionellen Haussegen zu spenden und gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Kirchenlieder zu singen. Beim Besuch am...
Ministerpräsident Volker Bouffier hat in seiner Neujahrsansprache die Menschen dazu ermutigt, sich für Freiheit, Demokratie und gegenseitigen Respekt im neuen Jahr und darüber hinaus einzusetzen. „Die Gesellschaft zusammenzuhalten, das ist die große Aufgabe unserer Zeit. Freiheit und...
Wahlaufruf des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands zur Hamburger Bürgerschaftswahl
Zu Beginn des neuen Jahrzehnts steht unser Land vor großen Herausforderungen. Internationale Handelskonflikte, die gefährliche Lage im Nahen Osten und Nordafrika, der Brexit oder der...
Für die CDU Deutschlands haben Kindeswohl und -schutz seit jeher oberste Priorität. Denn Kinder und Jugendliche stehen unter dem besonderen Schutz von Staat und Gesellschaft. Deshalb wird die aktuelle Änderung des Strafgesetzbuches als großer Erfolg gewertet: Der Bundestag hat entschieden,...
Der Fahrplan zum Kohleausstieg steht. Darauf haben sich der Bund und die betroffenen Länder geeinigt. 2038 ist Schluss mit Strom aus Kohle. Das ist gut für Klima, Natur und Umwelt in Deutschland. Steigen auch andere Staaten aus, profitiert unser Klima noch mehr.
Ein Reifen aus Löwenzahn, eine Autotür aus Flachs oder Turnschuhe aus Spinnenseide – was absolut unmöglich klingt, könnte schon bald Wirklichkeit sein. Denn diese Beispiele zeigen, dass Rohstoffe wie Mineralöl oder Carbon durch nachwachsende Stoffe ersetzt werden können – und die Forschung...
Nach dem Fall der Mauer und der innerdeutschen Grenze war eine der zentralen Forderungen der Bürgerrechtler: Weg mit der Stasi! Schon im Dezember 1989 waren einige Regionalbüros der Stasi besetzt worden. Doch die Zentrale in der Normannenstraße in Ostberlin arbeitete unter dem neuen Namen „Amt...
Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen künftig dazu verpflichtet werden, eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens...
Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht.
Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten
Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten
Große Infrastrukturprojekte in Deutschland ziehen sich oft über Jahre hin – ob Elbvertiefung, der Bau neuer Bahnstrecken oder neue Autobahnen. Dabei zeigt sich:...
